Indien: Proteste gegen neues Einbürgerungsrecht breiten sich aus – 1. Update

Indien: Proteste gegen neues Einbürgerungsrecht breiten sich aus – 1. Update

Indien: Proteste gegen neues Einbürgerungsrecht breiten sich aus – 1. Update
Stand: 19. Dezember 2019

In Reaktion auf eine umstrittene Änderung des Staatsbürgerschaftsrechts hatte es zuerst in den nordöstlichen indischen Bundesstaaten Assam und Tripura Demonstrationen und teils schwere Ausschreitungen gegeben. Seit dem 15. Dezember kommt es auch in anderen Landesteilen zu Demonstrationen gegen das umstrittene Gesetz. Die neue Regelung sieht vor, dass Flüchtlinge aus Pakistan, Afghanistan und Bangladesch, sofern sie Angehörige einer dortigen religiösen Minderheit sind, nach einem mehrjährigen Aufenthalt in Indien die indische Staatsbürgerschaft erhalten können. Dies gilt unter anderem für Hindus, Buddhisten, Christen und Sikhs, Flüchtlinge muslimischen Glaubens sind von der Regelung ausgeschlossen.

Neben Kolkata hat sich in den vergangenen Tagen auch Delhi zum Zentrum der Proteste entwickelt. Am 19. und 20. Dezember sind in der indischen Hauptstadt weitere Großdemonstrationen angekündigt.

Nach uns aktuell aus Delhi vorliegenden Informationen verliefen diese Proteste am 19. Dezember zuerst ohne größere Auseinandersetzungen. Sie konzentrieren sich vor allem auf die Umgebung des Roten Forts in Old-Delhi, die Lage in Neu-Delhi ist dagegen weitgehend ruhig. Im gesamten Großraum von Delhi kommt es allerdings zu massiven Verkehrsbehinderungen. Mehrere U-Bahnstationen wurden geschlossen, wichtige Zufahrtstraßen, insbesondere vom Nachbar-Bundesstaat Haryana nach Delhi wurden von den Behörden gesperrt, um die Anreise von Demonstranten zu verhindern.

In Assam hat sich die Lage in den vergangenen Tagen etwas beruhigt, sie bleibt aber auch dort angespannt. In Reaktion auf diese Lage-Beruhigung hat das Auswärtige Amt am 18. Dezember seinen Sicherheitshinweis zu Indien überarbeitet: Es rät nun nicht mehr von touristischen Reisen nach Assam und Tripura ab, fordert aber landesweit zu erhöhter Vorsicht, zum aufmerksamen Verfolgen der Nachrichtenlage und zum weiträumigen Meiden von Protestkundgebungen auf.

Reisen in die nordostindischen Bundesstaaten Assam und Tripura bieten wir aus Sicherheitsgründen bereits seit vielen Jahren nicht an. Einzige Ausnahme ist unsere Studienreise „Bhutan – Mit dem Osten des Königreichs“: Bei dieser Reise fliegen wir nach Guwahati und reisen anschließend ohne Besichtigungsstopps auf direktem Weg vom Flughafen in das circa drei Fahrstunden nördlich gelegene Ostbhutan. Die nächste Abreise ist am 26. Februar 2020 geplant. Diese Anreise nach Ostbhutan ist nach aktuellem Stand wieder möglich.

Wir beobachten die weitere Lage-Entwicklung in ganz Indien sehr aufmerksam. Aktuell gehen wir davon aus, dass wir alle in den nächsten Tagen beginnenden Reisen ohne größere Einschränkungen durchführen können. Bei Bedarf ergreifen wir aber alle für die Sicherheit unserer Gäste erforderlichen Maßnahmen und nehmen auch sehr kurzfristig Programmänderungen vor. Demonstrationen und Straßenblockaden vermeiden wir in jedem Fall weiträumig.

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